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Erstellen Sie eine Antwort auf einen FER des Patentamts oder führen Sie eine IP-Risikoprüfung für ein bestehendes Dokument durch.
Erstellen Sie eine Antwort auf einen FER des Patentamts oder führen Sie eine IP-Risikoprüfung für ein bestehendes Dokument durch.
Fügen Sie die Einwände aus einem ersten Prüfungsbescheid (FER) des indischen Patentamts ein, ergänzen Sie Ihre Argumente zur erfinderischen Tätigkeit und erhalten Sie einen Entwurf für ein Erwiderungsschreiben, das die Einwände einzeln behandelt. Ein zweiter Reiter prüft einen vorhandenen Entwurf und liefert eine Risikotabelle mit den Stufen Hoch, Mittel oder Niedrig. Beides ist ein erster Entwurf, den ein qualifizierter Patentanwalt prüfen muss, nichts zum unveränderten Einreichen.
Nur aus den Feldern, die Sie ausfüllen. Das Modell soll jeden Einwand der Reihe nach beantworten, die technischen Unterschiede zum zitierten Stand der Technik darlegen, die erfinderische Tätigkeit und die technischen Vorteile begründen und bloße Behauptungen vermeiden. Ihre Beschreibung und die zitierten Dokumente sieht es nur, wenn Sie die relevanten Teile einfügen; ein Anspruchswortlaut oder eine Passage aus D1, die Sie nicht geliefert haben, ist also geraten und muss geprüft werden. Eine leere Anmeldenummer oder ein leerer Titel erscheint als Platzhalter wie [Application Number].
Sechs Bereiche: schwache oder rein behauptende Anspruchsformulierungen, zu weite Aussagen, ein fehlendes Argument zur erfinderischen Tätigkeit, technische Aussagen ohne Stütze, Probleme bei Klarheit oder Ausführbarkeit sowie sonstige IP-Risiken. Eine leere Tabelle heißt, dass das Modell nichts als erheblich eingestuft hat, nicht dass das Dokument sicher ist. Ein gescanntes PDF ohne Textebene liefert keinen Text, alte .doc-Dateien werden abgelehnt (als DOCX oder PDF speichern) und Text über 50.000 Zeichen wird bei der Prüfung abgelehnt, also den relevanten Teil einfügen.
Sie müssen angemeldet sein, und der Text geht an das Gemini-Modell von Google. Die Felder für Einwände, erfinderische Tätigkeit und Prüfung nehmen je bis zu 50.000 Zeichen, die kurzen Felder 2.000; längerer Text wird abgelehnt, nicht gekürzt. Jede IP-Adresse hat 15 Aktionen pro 10 Minuten, geteilt zwischen Erstellen, Prüfen und Dateiextraktion. Die Frist, eine Anmeldung nach einem FER in Ordnung zu bringen, regelt Rule 24B der Patents Rules, 2003; eine Anmeldung, die nicht rechtzeitig in Ordnung ist, gilt nach Section 21(1) des Patents Act, 1970 als aufgegeben. Nehmen Sie das Datum aus dem FER und planen Sie Zeit für die Prüfung ein.
Ein FER nennt zu jedem Einwand die Vorschrift des Patents Act, 1970, auf die er sich stützt, und die Erwiderung sollte ihn unter derselben Vorschrift beantworten. Neuheit: Ein zitiertes Dokument soll den Anspruch vorwegnehmen, sodass keine neue Erfindung im Sinne von Section 2(1)(l) vorliegt; zeigen Sie ein beanspruchtes Merkmal, das das Dokument nicht offenbart. Erfinderische Tätigkeit: Section 2(1)(ja) verlangt einen technischen Fortschritt gegenüber dem vorhandenen Wissen oder wirtschaftliche Bedeutung oder beides, sodass die Erfindung für den Fachmann nicht naheliegend ist; nennen Sie das Merkmal, das D1 fehlt, und dessen technische Wirkung. Keine Erfindung: Section 3 listet Ausschlüsse auf, etwa Section 3(k) für eine mathematische oder geschäftliche Methode, ein Computerprogramm als solches oder Algorithmen, und Section 3(d) für eine neue Form eines bekannten Stoffes ohne gesteigerte bekannte Wirksamkeit. Beschreibung und Ansprüche: Section 10(4) verlangt, dass die vollständige Beschreibung die Erfindung und ihre Wirkungsweise vollständig und genau beschreibt, und Section 10(5) verlangt Ansprüche, die sich auf eine einzige Erfindung beziehen, klar und knapp sind und sich auf das Offenbarte stützen. Lassen Sie die Section-Nummer bei jedem eingefügten Einwand stehen, damit der Entwurf ihn unter dieser Vorschrift beantworten kann.
In Dokument prüfen: PDF, DOCX oder TXT bis 10 MB. Alte .doc-Dateien werden abgelehnt, und ein gescanntes PDF ohne Textebene liefert keinen Text. Dokument erstellen hat keinen Upload: Fügen Sie die Einwände aus dem FER als Text ein.
Nein. Es ist ein erster Entwurf. Ein qualifizierter Patentanwalt sollte jedes Argument, jeden Anspruchsbezug und jedes Zitat mit dem FER und der Beschreibung abgleichen, bevor etwas an das Patentamt geht.
Der gesendete Text geht an die Gemini-API von Google, um Erwiderung oder Prüfung zu schreiben. Discuvr speichert weder Text noch Ergebnis; der Nutzungseintrag enthält nur, welche optionalen Felder ausgefüllt waren, und eine Zeichenzahl. Senden Sie nichts, was Sie nicht mit einem KI-Dienst eines Drittanbieters teilen dürfen.
Es ist für Erwiderungen an das indische Patentamt geschrieben. Eine US Office Action oder ein EPA-Bescheid folgt anderen Regeln, dort taugt der Entwurf nur als Ausgangspunkt.
Sechs Monate ab dem Ausstellungsdatum des FER, nach Rule 24B(5) der Patents Rules, 2003. Nach Rule 24B(6) lässt sich diese Frist auf Antrag mit Form 4 um bis zu drei Monate verlängern. Eine Anmeldung, die nicht rechtzeitig in Ordnung gebracht wird, gilt nach Section 21(1) des Patents Act, 1970 als aufgegeben, nehmen Sie das Datum also aus Ihrem eigenen FER.
Nur aus Ansprüchen, die Sie einfügen: Das Tool sieht weder Ihre Beschreibung noch Ihren Anspruchssatz. Tragen Sie die aktuellen Ansprüche und die gewünschte Änderung, etwa "Merkmal aus Anspruch 3 in Anspruch 1 aufnehmen", unter Zusätzliche Anweisungen ein, dann kann der Entwurf vom geänderten Anspruchssatz ausgehen. Jede Änderung muss section 59(1) des Patents Act, 1970 erfüllen: Sie muss im Wege eines Disclaimers, einer Berichtigung oder einer Erläuterung erfolgen, darf keinen Gegenstand hinzufügen, der vor der Änderung nicht im Wesentlichen in der Beschreibung offenbart war, und ein geänderter Anspruch muss vollständig im Schutzbereich eines Anspruchs vor der Änderung liegen. Prüfen Sie vor dem Absenden die Stütze jedes hinzugefügten Merkmals in der ursprünglich eingereichten Beschreibung.
Innerhalb von 31 Monaten ab dem Prioritätsdatum oder dem Anmeldedatum, je nachdem, welches früher liegt, mit Form 18 (Patents Rules, 2003, Rule 24B(1), geändert mit Wirkung vom 15. März 2024). Eine vor dem 15. März 2024 eingereichte Anmeldung behält die frühere Frist von 48 Monaten. Wird der Antrag nicht rechtzeitig gestellt, gilt die Anmeldung als zurückgenommen (Patents Act, 1970, Section 11B). Das Patentamt prüft eine Anmeldung erst nach diesem Antrag, der FER und die sechs Monate für die Antwort nach Rule 24B(5) kommen also später. Nehmen Sie die Daten aus Ihrer eigenen Eingangsbestätigung, denn die Frist läuft ab dem frühesten Prioritätsdatum.
12 Monate ab dem Anmeldedatum der Anmeldung mit der vorläufigen Beschreibung. Wird die vollständige Beschreibung nicht in dieser Zeit eingereicht, gilt die Anmeldung als aufgegeben (Patents Act, 1970, Section 9(1)). Haben Sie mehrere vorläufige Beschreibungen für verwandte Erfindungen eingereicht und lässt der Controller eine vollständige Beschreibung für alle zu (Section 9(2)), laufen die 12 Monate ab der frühesten vorläufigen. Ein Anspruch behält das Datum der vorläufigen Beschreibung als Prioritätsdatum nur, wenn er sich in angemessener Weise auf das dort Offenbarte stützt (Section 11), ein erst in der vollständigen Beschreibung hinzugefügtes Merkmal erhält also das spätere Datum. Laden Sie den Entwurf der vollständigen Beschreibung vor dem Einreichen unter Dokument prüfen hoch oder fügen Sie ihn ein, um Anspruchsformulierung, Stützung und Klarheit zu prüfen.